BI BGE, Bündnis ’90/Die Grünen, DIE LINKE und PIRATEN fordern Enquete-Komission

Fordern die im Bundestag vertretenen Parteien auf, eine Enquete-Kommission einzurichten, die die Einfühurng eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) prüft: Dorian Spange (Piratenpartei), Wolfgang Kopf (Bürgerinititaive BGE), Mechthild Schmithüsen (Bündnis 90/Die Grünen), Gudrun Selent-Pohl (ebenfalls Bürgerinitiative) und Viktoria Kretschmer (Die Linke, von links).


Die Kreisvorsitzenden von Bündnis ’90/Die Grünen, Partei Die Linke und Piratenpartei kamen am Donnerstag auf Initiative von Wolfgang Kopf und Gudrun Selent-Pohl von der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) im Nienburger Kulturwerk zusammen, um eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen. Mit ihrer Unterschrift fordern Mechthild Schmithüsen, Viktoria Kretschmer und Dorian Spange die im Bundestag vertretenen Parteien auf, eine Enquete-Kommission einzurichten, die sich ernsthaft mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auseinandersetzt.

Wolfgang Kopf rief am Rande der Ratifizierung in Erinnerung, dass die BI in Nienburg vor nunmehr vier Jahren mit dem Ziel gegründet wurde, die ihrer Überzeugung nach höchst unsoziale Hartz IV-Gesetzgebung wieder abzuschaffen und stattdessen jedem Erwachsenen eine Grundsicherung von 1.000 Euro und jedem Kind eine Grundsicherung von 500 Euro pro Monat zur Verfügung zu stellen. „Als erstem Schritt liegt uns die Kindergrundsicherung besonders am Herzen“, so der BI-Sprecher.

Initiative will 1000-Euro-Einkommen für alle Bürger

DIE HARKE über die Gründung der Bürgerinitiative

Das Geld soll als „bedingungsloses Grundeinkommen“ gezahlt werden / Heute Gründung einer Bürgerinitiative geplant

Nienburg (seb). Jeder Bürger erhält 1000 Euro als Grundeinkommen vom Staat. Diese Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ist visionär, sagen sie. Für deren Umsetzbarkeit suchen sie Visionäre. Sie, das sind der Politologe Wolfgang Kopf (Nienburg), der Physiker Dr. Friedrich Naehring (Estorf) und acht weitere Kreis-Nienburger:
Sie sind Landwirte, Arbeiter, Hartz-IV-Empfänger, Akademiker, Bankkaufleute. Einige von ihnen haben am Sonnabend in der Innenstadt Flyer verteilt, mit denen sie auf sich, ihre Idee und heute Abend aufmerksam gemacht haben. Im Kulturwerk wollen sie ab 19 Uhr die Bürgerinitiative (BI) „bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg“ gründen. Die Idee des Grundeinkommens für jeden „ist für uns eine vielversprechende Perspektive“, sagten Kopf und Dr. Naehring im Gespräch mit der Heimatzeitung.